Europäische Politik und Integration

„Deutschland, Russland und die Ukraine: Welche Rolle spielt unsere Geschichte?“

So erfahren EU Bürger*innen Deutschland’s geschichtliche Verantwortung im Russischen Angriffskrieg auf die Ukraine

Freitag 24. Juni 2022

Europa, wie geht’s weiter?

49 Vorschläge mit über 300 Maßnahmen: Das ist das Ergebnis der Konferenz zur Zukunft Europas, welche am 09. Mai endete. Ein Jahr zuvor wurde das Demokratie-Projekt ins Leben gerufen; der Anstoß dafür war unter anderem der Brexit.

Samstag 11. Juni 2022

Solidarischer Egoismus? Lektionen einer Pandemie

So blicken die EU Bürger*innen zurück auf die letzten zwei Jahre Covid-19

Donnerstag 17. März 2022

Eine junge Politikerin mit konservativer Haltung

Roberta Metsola wurde am 18. Januar zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt. Am selben Tag feierte sie ihren 43. Geburtstag. Damit ist sie die jüngste Person, die dieses Amt jemals bekleidet hat. Wegen ihres Alters wird die Malteserin als Repräsentantin eines modernen und gleichberechtigten Parlaments gefeiert. Aber wie viel Fortschritt steckt wirklich in den Überzeugungen der konservativen Politikerin?

Dienstag 15. Februar 2022

Die Rückkehr der Solidarität

Alle skandinavischen Länder, Spanien, Deutschland und ja, vielleicht auch die USA, haben eines gemeinsam: Sie werden momentan von Sozialdemokrat*innen regiert. Wie ist dieser Aufstieg zu erklären und was hat die Wiederentdeckung der Solidarität damit zu tun?

Samstag 12. Februar 2022

„Unser Hauptziel ist es, eine freie Informationsgesellschaft zu schaffen.“

Im Oktober 2021 fanden in Tschechien Wahlen statt und der bisher amtierende Premierminister Andrej Babiš wurde abgewählt. Mit einer Mehrheit von 108 von 200 Sitzen im Unterhaus führt nun Petr Fiala der liberal-konservativen Partei ODS eine neue Regierung an, die sich aus fünf bisherigen (...)

Montag 17. Januar 2022

Die Öffentlich-Rechtlichen, Geoblocking und nationale Echokammern

Die Kritik an der europäischen Öffentlichkeit sitzt viel tiefer als bloße Kritik an nationaler Medienberichterstattung, sondern beschreibt vielmehr den brüchigen Gemeinschaftssinn in der Europäischen Union. Warum das wichtig ist und wie eine gemeinsame Zukunft in einem vereinten und handlungsfähigen Europäischen Bundesstaat aussehen könnte.

Freitag 24. Dezember 2021

Zwischen europäischer Sozialunion und nationalen Kompetenzen

In Deutschland soll der Mindestlohn im nächsten Jahr laut Koalitionsvertrag auf 12€ pro Stunde steigen. Währenddessen liegt er im EU-Mitgliedsland Bulgarien bei 2€ pro Stunde. Zwar ist das Preisniveau in Bulgarien auch geringer, doch dieses Beispiel zeigt: Die sozialen Disparitäten innerhalb der EU (...)

Donnerstag 16. Dezember 2021

Quo Vadis, Europäische Sozialdemokratie?

In den letzten Jahren mehrten sich die Abgesänge auf die europäische Sozialdemokratie. Nach verheerenden Wahlniederlagen in vielen Ländern sprach lange Zeit nicht viel dafür, dass sich die älteste Parteienbewegung Europas noch einmal aufrichten würde. Doch dann kam das Jahr 2021 und Wahlsiege in Deutschland oder auch Norwegen senden heute das Signal aus: Die Sozialdemokratie, sie lebt noch. Und doch sind viele ihrer strukturellen Probleme nicht gelöst und neue Herausforderungen warten bereits. Wollen sozialdemokratische Parteien daher auch mittelfristig Wahlen gewinnen, müssen sie die Lektionen aus den letzten Jahren ziehen und die richtigen Strategien für die Zukunft finden. Ein Kommentar.

Mittwoch 15. Dezember 2021

Nord Stream 2: Europas geopolitische Dauerbaustelle

Bei dem Projekt Nord Stream 2 geht es um mehr als nur eine Gaspipeline von Russland nach Deutschland. Sollte das umstrittene Bauwerk die beiden Länder verbinden, so spaltet es nun die westliche Welt in zwei Teile: Die Befürworter*innen sehen vor Allem finanzielle Vorteile, die Gegner*innen aber verstehen Nord Stream 2 als geopolitischen Giganten der gestoppt werden muss. Doch was wollen die unterschiedlichen Parteien?

Freitag 26. November 2021

Nächste Station EU-Beitritt?

Seit Jahren sind die Westbalkanländer EU- Beitrittskandidaten. Doch der Aufnahmeprozess läuft schleppend. Was bedeutet eine Osterweiterung für die EU und haben die Westbalkanstaaten überhaupt noch Interesse an einem EU-Beitritt?

Sonntag 7. November 2021

EU-Mitgliedschaft für den Kosovo?

Die Beziehungen zwischen dem Kosovo und der Europäischen Union sind noch sehr jung. Sie begannen 2008 mit der EULEX-Mission der EU, die darauf abzielte, den Rechtsstaat im Kosovo zu stärken und funktionierende staatliche Institutionen und Strukturen zu schaffen.

Mittwoch 20. Oktober 2021
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