Böser Brief an Europa

Mein Kumpel der Indikator

Am 24. Juni 2016 hat sich etwas in Europa fundamental verändert. Als Indikator dafür nehme nicht die Spaltung der britischen Gesellschaft nach dem Referendum, oder die inflationären Europa-Diskussionsrunden im deutschen Öffentlich Rechtlichen. Nein, ich nehme meinen langjährigen Kumpel, nennen wir ihn „Dominik“.

Seit dem ich ihn kenne diskutiere ich mit Dominik über Politik. Zur Europäischen Union hatte er stets eine klare Meinung: „Ich bin Deutscher und fühle mich nicht als Europäer. Ich mag diese Gleichmacherei nicht.“ Ich habe in den letzten Jahren versucht das Thema Europapolitik bei Gesprächen mit ihm zu meiden. Ich betrachtete ihn als hoffnungslosen Fall und wollte keinen Streit mit ihm, da ich insbesondere beim Thema Eurokrise einen dicken Hals bei Springer-Presse-Attitüden bekomme. Vor Paar Monaten lies sich ein Gespräch über Europa aber nicht vermeiden. Er fragte mich: „Na, was sagst du zum Brexit?“ Ich antworte ausweichend: „Ja, was soll ich sagen.“ Jetzt dachte ich, kommt es. Jetzt erzählt er mir gleich wie toll es ist, dass die Briten den ersten Schritt getan haben. Die Deutschen können es ihnen gleich tun und bald wäre die EU Geschichte. Ich fing prophylaktisch bereits mit dem Kopfschütteln an, da kamen seine Worte: „Die spinnen die Briten! Die schießen sich doch die eigene Wirtschaft kaputt.“ Dies war der Moment in dem ich schlagartig realisierte, dass das Brexit-Referendum alles fundamental verändert hat.

Entwicklungen auf der Insel

Nach Jahren der Anti-EU-Propaganda der Murdoch-Presse war ein Brexit nicht überraschend. Wirklich erschreckend war der menschenverachtende nationalistische Furor, der sich nach dem Referendum Bahn brach. Im England von heute ist offen ausgelebter Hass gegenüber Osteuropäern Alltag. Die Pogromstimmung forderte mit Arkadiusz Jozwik bereits ein Todesopfer. In Schottland dominierte eine andere Stimmung. Die Sorge, bald nicht mehr zu Europa zu gehören, beflügelt die schottische Unabhängigkeitsbewegung, die gerade keine Unabhängigkeit von Brüssel anstrebte. Das Bild scheint einfach zu sein: gutes weltoffenes Schottland, böses fremdenfeindliches England, wenn da nicht diese Proteste der 48% wären. Beim „March for Europe“ in London demonstrierten Tausende Engländer mit Europafahnen gegen den Brexit. Als ich die Fotos von Meeren aus blauen Flaggen mit gelben Sternen sah, bestätigte das mein Gefühl, dass die Welt eine andere geworden war. Menschen protestierten für Europa in einem Land, dessen Politiker seit den 70ern eigentlich keine positive Rhetorik für das böse Brüssel übrig hatten. Dennoch fragt man sich, wo die vielen Demonstranten vor dem Referendum waren? Wäre das nicht eigentlich der richtige Zeitpunkt gewesen, ein Zeichen zu setzen?

Asymmetrische Mobilmachung

Das wahre Problem Europas sind keine latenten EU-Kritiker, nicht einmal offen rassistische, nationalistische rechtsaußen-Europahasser. Das wahre Problem des Europäischen Projekts sind Schönwetter-Europäer! Wer hat vor dem Brexit mobilisiert? Die Nationalisten, die Rechtsextremen, die Fremden- und Menschenfeinde, die Gestrigen. Für wen gab es nach dem Referendum ein böses Erwachen? Für die Kosmopolitischen, die Jungen, die „Progressiven“, ja sogar die wirtschaftlichen, akademischen und gesellschaftlichen Eliten. Mit hohem Maß an elitärer Dummheit sind letztere davon ausgegangen, dass die ganze Sache irgendwie gut gehen wird, weil doch die Buchmacher das gesagt haben. Das sind sie, die Schönwetter-Europäer. Sie sind eigentlich für Europa - normal - aber wirklich Bock für Europa auf eine Demo zu gehen, haben sie nicht. Sie tolerieren rassistische Schlagzeilen über „faule Griechen“, weil es gibt ja schon Probleme in Griechenland. Sie empören sich nicht über die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Spanien, weil Herr Schäuble sagt, dass Spanien auf einem guten Weg ist. Ja schon, sie finden es nicht gut, dass die Osteuropäer sich sträuben Kriegsflüchtlinge innerhalb der EU zu verteilen. Das die deutsche Politik bis 2015 das Thema Flüchtlinge als weiteres rein-mediterranes Problem ansah, störte sie nicht so sehr. Auch die Halbwertszeit der Empörung dieser Aufgeklärten über den Brexit erweist sich als sehr kurz. Während im ganzen UK immer noch demonstriert und mobilisiert wird, hat sich nach einer ersten Schrecksekunde wieder der Mehltau über die Gemüter in Kontinentaleuropa gelegt. Die EU wird schon weitermachen. UK ist ein Sonderfall. Doch wer mobilisiert heute auf dem Kontinent für eine andere Zukunft in Europa? Die selben Ideologen, die schon in Großbritannien die letzten 30 Jahre durchgehend sehr politisch aktiv waren: Nationalisten wie Beppe Grillo, Marine Le Pen, Frauke Petry, Geert Wilders und Timo Soini.

Die Probleme der Union sind nicht gelöst

Für alle die es immer noch nicht begriffen haben: Wir beobachten gerade den schleichenden Tod des Europäischen Projekts und einen Rückfall in dümmlich nationalistische und letztlich wahrscheinlich wieder kriegerische Zeiten, wie im 19. Jahrhundert. Vielleicht sollte ich wegen meiner dystopischen Visionen mal einen Psychologen aufsuchen. Vielleicht sollten sich aber alle Europäer mal auf die Couch legen und sich verdeutlichen was auf dem Spiel steht.

Finanzkrise, Demographie, Migration, Geopolitik, Klimawandel - Krisenherde, die ein vereintes starkes Europa erfordern, weil die mickrigen Nationen ihrer nicht Herr werden können. Stattdessen haben wir eine durch nationalen Egoismus gelähmte Union, die einer Katastrophe in Zeitlupe gleichkommt. Und nein: Der Bratislava Gipfel hat diesen Katastrophenkurs nicht umgekehrt sondern vielleicht sogar verschlimmert. Die Probleme sind weiterhin da, weil sie niemand in den nationalen Hauptstädten anpacken will, weil er Angst hat, dass Europa unpopulär ist. Und das wirkt für die Politik auch so, denn letztlich geht ja niemand zum demonstrieren für Europa auf die Straßen. Niemand gibt europafeindlichen Kommentaren im Internet Kontra. Niemand empört sich über die sozialen Zustände in Griechenland und anderen Staaten, hier in unserer Eurozone! Der Nationalpopulismus wuchert weiter in ganz Europa, während potentielle Kräfte für ein besseres, alternatives Europa nach dem kurzen Brexit-Schock beschlossen haben wieder in den Dornröschenschlaf zu entschlummern.

Das Motivationsproblem der „Vernünftigen“

Was ist eigentlich mit den wirklich engagierten Europäern? Was macht die AEGEE? Was macht eigentlich die Europaunion und JEF? Macht die JEF jetzt eine große Kampagne, um bekannter zu werden und mehr Mitglieder zu bekommen? Verteilt die JEF Flyer an Gymnasien? Die AfD verteilt jedenfalls Flyer und das nicht zu knapp. Salafisten verteilen Korane. Was wollen die politischen und akademischen Eliten? Verhofstadt will eine Europäische Regierung. Habermas plädiert für ein Kerneuropa. Varoufakis will mehr Transparenz über live-streaming im Ecofin. Guérot will eine vollwertige transnationale Demokratie in einem Europa der Regionen. Pietro De Matteis und Yves Gernigon wollen eine paneuropäische föderalistische Partei in die Parlamente bringen . Wir sehen viele Initiativen von vielen Interessanten Leuten. Das Problem ist, am Ende bleibt alles marginalisiert, weil wir nicht genug Leute mobilisieren. Es liegt aber nicht daran, dass es nicht genug europaaffine Leute gibt. Einer der Gründe ist, dass es uns nicht gelingt uns über Grenzen hinweg gut zu vernetzen. Wir bleiben in unseren kleinen nationalen Containern gefangen. Außerdem leidet unsere Erfolgsgesellschaft insgesamt an einem Motivationsproblem. Idealismus funktioniert nicht mehr als Motivation. Als Antrieb dient uns heute in erster Linie das Ego. Das widerum sorgt dafür, dass es uns schwer fällt, Initiativen von anderen zu unterstützen. Jeder will sein Ding groß raus bringen und Europa retten. Anstatt zu sagen: „OK ich bin nicht 100% von dem was du sagst überzeugt, nur zu 70%, aber lass uns zusammengehen und unsere Ziele gemeinsam verfolgen.“

Zeigt Flagge und unterstützt euch gegenseitig

Ich sage nicht, dass ihr alle auf Demos gehen müsst oder Schlägereien mit tumben Nationalisten anfangen sollt. Oft liegt in kleinen Dingen, die Lösung der großen Probleme. Eine kleine Geste kann eine Stimmung verändern.

Ein junger italienischer Politikstudent aus London Namens Oscar Polli, hat mich neulich auf Twitter angeschrieben und mir angeboten mich bei meinem Europaengagement zu unterstützen. Nun übersetzt er Artikel von mir vom NewFederalist in das Italienische, damit sie auch auf Eurobull.it veröffentlicht werden können. Wenn wir alle, die wir uns engagierte Europäer nennen, oder „Föderalisten“ uns an Oscar Polli ein Beispiel nehmen würden, wäre dieser Brief überflüssig und die Probleme Europas wären weit weniger unlösbar. Oder nehmt euch ein Beispiel an den Engländern und Schotten. Aber lernt aus ihren Fehlern und macht es nicht erst wenn es zu spät ist: Hisst die Europäische Flagge! Hisst sie im Schrebergarten, druckt sie euch auf Kafeetassen, tragt sie als Aufnäher auf Jacken oder Buttons! Seid kreativ und macht euch das Symbol Europas auf eure Art zu eigen.

Die Idee ist nicht, sich solidarisch mit einem System zu zeigen, das selten gut funktioniert. Die 12 Sterne symbolisieren die Vollständigkeit und Einheit Europas. Die Flagge wurde ursprünglich vom Europarat verwendet, der mit der EWG oder späteren EU rein gar nichts zu tun hat. Die Europäische Union hat die Flagge später lediglich als Symbol für Europa übernommen. Es mag trivial klingen, aber setzt ein kleines Zeichen, dass der Welt da draußen zu verstehen gibt, dass ihr gegen Fremdenhass seid, gegen dummen Nationalismus und für ein Europa, in dem man zivilisiert miteinander umgeht und Probleme im Kompromiss gemeinsam löst, entgegen egoistischer Triebe. Macht es sichtbar für eure Nachbarn, Arbeitskollegen, Chefs und nationalen Politiker. Wir sind der Souverän und wir sind Europa!