Brief an Europa: Trauer um die Opfer der Anschläge von Istanbul

Wieder hat ein Anschlag die Millionenmetropole Istanbul getroffen. Im belebten Viertel Besiktas entluden sich gestern zwei Sprengladungen. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums starben dabei 38 Menschen, darunter 30 Polizisten, 166 Menschen wurden verletzt. Die Sprengsätze wurden nach einem Fussballspiel vor dem Stadion des Vereins Besiktas gezündet. Wir können von Glück sprechen, dass die Anschläge nicht noch mehr Menschenleben gekostet haben. Viele sind in dieser Zeit in Gedanken bei den Opfern. Gerade in Europa, gerade in Deutschland, wo viele Türken eine zweite Heimat gefunden haben.

Für die Sicherheit, Partnerschaft mit der Türkei

Seit Sommer 2015 wird die Türkei von Anschlägen erschüttert. Sicherheitskräfte standen bereits zuvor im Visier von Terroristen, beispielsweise bei dem Anschlag auf eine Polizeiwache und das US-Konsulat im August letzten Jahres. Doch auch andere Gruppen fielen den Terroristen zum Opfer. Im Herbst 2015 starben über 100 Menschen, die an einer Demonstration der pro-kurdischen Partei HDP teilgenommen hatten. In Istanbul starben 12 deutsche Touristen im Januar 2016 durch einen Selbstmordanschlag.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach am Sonntagmorgen von einem „furchtbaren Terrorakt“. Angesichts der angespannten Sicherheitslage hat die NATO-Mitgliedschaft der Türkei besondere Bedeutung. Dies schien in letzter Zeit, zum Beispiel beim Streit über den Stützpunkt Incirlik in Vergessenheit geraten zu sein. Auch der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier sprach am Sonntagmorgen von terroristischen Anschlägen und verurteilte diese scharf. Besonders perfide sei, dass die Taten so „viele Menschen wie möglich“ treffen sollten.

Die Europäer sind besorgt angesichts der neuen Instabilität in der Türkei. Allerdings scheint diese Sorge von der türkischen Regierung nicht immer wahrgenommen zu werden. Die Äußerungen Präsident Erdogans an seine Anhänger vermittelten zuletzt den Eindruck, die EU stünde der Türkei nach Putschversuch und Terrorakten kaltherzig, ja sogar feindlich gegenüber. Der Eindruck, die Türkei sei von äußeren und inneren Feinden belagert, täuscht. Die Europäer befinden sich mit der Türkei in einem Verteidigungsbündnis, der NATO. Zwischen der EU und der Türkei gibt es trotz unsicherer Beitrittsperspektive eine enge Partnerschaft.

Eine Partnerschaft setzt voraus, dass die Partner von den gleichen Grundsätzen und Tatsachen ausgehen. Der Terrorismus stellt die Grundsätze von Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit auf eine harte Probe.

Einheit in Vielheit, die Türkei muss zusammenstehen

In Varietate Concordia, in Vielheit geeint ist das Motto der Europäischen Union. Angesichts der Zerrissenheit der türkischen Bevölkerung lässt sich dieser Leitspruch auch auf die Türkei übertragen.

Das Ziel von Terroristen - egal welchen ideologischen Hintergrunds - ist es, die verschiedenen Gruppen in der Gesellschaft auseinanderzutreiben. Nach Terroranschlägen steht die Politik vor der Aufgabe den Zusammenhalt über ethnische, religiöse, politische Grenzen hinweg aufrecht zu erhalten. Die Europäer kennen diese Herausforderung aus leidvoller Erfahrung.

Nach dem Attentat von Anders Breivik auf eine Jugendgruppe der Sozialdemokratischen Partei Norwegens reagierte der damalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg mit Besonnenheit und erwarb sich damit weltweit Anerkennung. Nach den von radikalen Islamisten verübten Anschlägen auf die Redaktion der Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ und den jüdischen Supermarkt „Hyper Cacher“ im Januar 2016 stand auch die französische Gesellschaft vor einer Zerreißprobe.

Ängste griffen um sich, dass es zu Ausschreitungen gegenüber französischen Muslimen kommen würde. Das Gedenken an den französischen Polizisten und gläubigen Muslim Ahmed Merabet, der sich den Attentätern in den Weg gestellt hatte, setzte hier einen Kontrapunkt. „Je suis Ahmed“ wurde zum Symbol dafür, dass die französische Gesellschaft in ihrer Vielheit Einheit demonstrieren kann.

Die Türkei ist ein Land der Vielfalt. Mit mindestens 18 Prozent stellen die Kurden die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe, andere Minderheit machen 7 bis 10 Prozent aus (2008). Dazu kommt die Vielfalt der Lebensweisen, die die Modernisierung der Türkei mit sich bringt. Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen religiösem und weltlichem Lebensstil. Ohne einen Ausgleich zwischen diesen Bevölkerungsgruppen drohen der Türkei weitreichende Konflikte.

Aufklärung statt Vergeltung

Ich hoffe, dass die Türken sich den Versuchen der Terroristen ihr Land zu spalten entgegenstellen werden. Genauso wie bei den Anschlägen von Paris ist Ruhe statt Hast und Hysterie notwendig, damit nicht ganze Bevölkerungsteile als Schuldige dargestellt werden. Nach dem Putschversuch war die Einheit gegen gewaltsame Umstürze in der türkischen Bevölkerung zu spüren. Sie schloss die Kurden mit ein. Alle Parteien, auch die HDP – eine junge Partei mit nicht nur kurdischer Wählerschaft – verurteilte den Putschversuch. Wenige Monate später wurde die Führung der HDP ihrer Immunität enthoben und verhaftet.

„Mit den zwei Bombenanschlägen in Istanbul herrscht in den Häusern vieler Familien wieder Trauer. Wir verurteilen diese Anschläge aufs Schärfste. Wir sind sehr traurig und teilen den Schmerz“, heißt es in einer Pressemitteilung der Parteizentrale der HDP. Sie mahnt zugleich ein „Ende der Polarisationspolitik“ in der Türkei an und ruft zur Wahrung von Frieden, Demokratie und Menschenrechten auf.

Zunächst gilt es die Anschläge vom Samstag aufzuklären. Bisher hat sich keine Organisation zu den Anschlägen bekannt. Die Polizei hat in der Nacht 10 verdächtige Personen verhaftet.

Präsident Erdogan sprach am Sonntag von „Vergeltung“. Diese Wortwahl lässt wenig Hoffnung auf eine besonnene Reaktion zu. Vergeltung ist ein Begriff der Moral, kein Begriff der der juristischen Aufarbeitung dient.

Sollten die Terrorakte zu einer weiteren Polarisierung der türkischen Gesellschaft führen und zu einem Aufkündigen rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien hätten die Bürger noch mehr Gründe zu trauern. In der Türkei ebenso wie in der Europäischen Union.

Mit hoffnungsvollen Grüßen,

Arthur Molt