Europa sichtbar machen

Worum geht’s?

Im Europäischen Parlament sitzen die Abgeordneten nicht nach Ländern, sondern nach sogenannten Fraktionen sortiert zusammen: Das bedeutet, dass nicht zum Beispiel alle deutschen Abgeordneten beieinander sitzen, sondern alle Konservativen, alle Sozialdemokrat*innen etc. Jede dieser Fraktionen tritt mit einem*r Spitzenkandidaten*in an: Der*ie Spitzenkandidat*in der Fraktion, die die meisten Stimmen erhält, wird als zukünftige*r Präsident*in der Europäischen Kommission gehandelt. Bei den vergangenen Europawahlen im Jahr 2014 gewann die Europäische Volkspartei und ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde Präsident der Europäischen Kommission.

Für viele sind die Spitzenkandidat*innen jedoch unbekannte Gesichter. Damit sie mehr Aufmerksamkeit bekommen und Bürger*innen wissen, wen sie wählen, gibt es ein Duell, bei dem die Spitzenkandidat*innen miteinander diskutieren. Die Jungen Europäischen Föderalisten fordern, dass dies zur Primetime, also ab 20:15, von ARD und ZDF ausgestrahlt wird. Inzwischen steht fest: Pro-europäische Stimmen konnten sich mit ihrer Forderung durchsetzen, sodass wir das Duell im Fernsehen mitverfolgen können!

Was sagen Kritiker*innen?

Einige der Kritiker*innen halten die Europawahlen schlichtweg für nicht wichtig genug, um von ARD und ZDF ausgestrahlt zu werden - schon gar nicht zur Primetime, wenn man auch den Tatort oder das Traumschiff bringen könnte.

Andere kritisieren das Format: Sie finden, dass damit den Spitzenkandidat*innen zu viel Platz eingeräumt wird, wenn es eigentlich wichtiger wäre, dass jede*r Bürger*in die für seinen*ihren Wahlkreis antretenden Kandidat*innen kennt. Außerdem argumentieren sie, dass ein solches TV-Duell vor allem in Ländern wie den USA und dem Vereinigten Königreich funktioniert, wo zwei Parteien die Politik dominieren. Da bei den Europawahlen jedoch sehr viele unterschiedlich große Parteien antreten, halten einige Kritiker*innen es für unmöglich, dass sie alle zu Wort kommen. Sie befürchten aber, dass das Duell die Stellung der sowieso bereits größeren Parteien weiter verstärkt und es den mittelgroßen und kleineren Parteien umso schwieriger macht, Wähler*innen für sich zu gewinnen.

Was sagen Befürworter*innen?

Befürworter*innen sehen die Forderung als durchaus umsetzbar: Sie einigen sich zum Beispiel darauf, dass alle Parteien, die es bei den vergangenen Europawahlen ins Parlament geschafft haben, auch eine*n Spitzenkandidaten*in zum TV-Duell entsenden sollen. Außerdem argumentieren sie, dass das TV-Duell es schafft, den europäischen Charakter der Wahlen zu unterstreichen: Wählen dürfen Bürger*innen nämlich nur Kandidat*innen aus ihren eigenen Ländern. Ein*e deutsche*r Wähler*in kann also beispielsweise keine*n rumänische*n Kandidaten*in ins Parlament wählen. Bei den vergangenen Europawahlen stellten die beiden größten europäischen Parteien mit Martin Schulz aus Deutschland und Jean-Claude Juncker aus Luxemburg aber zwei Spitzenkandidaten aus unterschiedlichen Ländern zur Wahl. Damit kann das TV-Duell betonen, dass es bei den Europawahlen eben doch darum geht, über Grenzen hinweg zu bestimmen, wer die Bürger*innen vertreten soll.

Weiter argumentieren Befürworter*innen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender, also auch ARD und ZDF, einen Bildungsauftrag haben. Es ist daher nicht zuletzt ihre Aufgabe, Bürger*innen mit den Informationen zu versorgen, die diese brauchen, um eine gut informierte Wahl zu treffen. Ein TV-Duell ist dabei eine gute Chance, um die Positionen der Kandidat*innen kennenzulernen. Auch bei den Bundestagswahlen 2017 war das Format damit bereits erfolgreich.

Umfrage: Was sagt ihr dazu?

Annika Klein Übersetzungskoordinatorin bei treffpunkteuropa.de

„Europa erleben wir jeden Tag, zum Beispiel wenn wir französischen Wein trinken, einen Urlaub in Italien planen oder uns mit Erasmus-Studierenden aus Polen unterhalten. Europapolitik ist für viele Menschen jedoch ziemlich theoretisch und abstrakt, dabei wird sie von uns Bürger*innen gemacht. Wir alle haben eine Stimme, die wir nutzen sollten, wenn wir mitbestimmen wollen, wie Europa aussehen soll. Um dies zu betonen, muss Europa sichtbar gemacht werden - zum Beispiel durch ein europäisches TV-Duell zur besten Sendezeit.“

„Leider hört man von den Europawahlen wenig, da zum Beispiel in Deutschland nur deutsche Parteien Werbung machen. Wir wollen das ändern. Bei der Europawahl soll direkt sichtbar sein, dass die gewählten Abgeordneten europäische Parlamentarier*innen sind. Außerdem gibt es auch europäische Spitzenkandidat*innen! Die sind aber leider nicht so bekannt. Es gibt jedoch eine europaweit gleichzeitig stattfindende Fernsehdebatte zwischen diesen Spitzenkandidat*innen, damit alle Bürger*innen diese kennenlernen können. Wir wollen, dass diese Debatte auch im deutschen Fernsehen zur besten Sendezeit zu sehen ist!“

Laura Wanner Stellvertretende JEF-Bundesvorsitzende

Was sollte man noch darüber wissen?

Wie das TV-Duell der Spitzenkandidat*innen der vergangenen Europawahlen 2014 lief, könnt ihr in diesem Beitrag von Nicolas Jim Nadolny nachlesen. treffpunkteuropa.de-Redakteur Nico Amiri schrieb in einem „Brief an Europa“ 2018 über die Petition, die damals schon forderte, das TV-Duell diesmal zur Primetime auzustrahlen. Mehr über die Entscheidungen sowie Chancen und Hürden des Spitzenkandidat*innen-Prinzips könnt ihr außerdem in diesem Beitrag nachlesen.