Präsidentschaftswahl in Brasilien

Liebe Welt,

im letzten Jahrzehnt wurde Brasilien mit einer Reihe politischer Widrigkeiten konfrontiert, die die Hoffnung der Mehrheit der brasilianischen Bürger*innen erschütterten. Im Jahr 2009 begann eine umfassende Korruptionsermittlung, die „Operation Autowäsche“, die zu mehr als 1.000 polizeilichen Maßnahmen führte - darunter Durchsuchungen und Beschlagnahmungen sowie Verurteilungen von Geschäftsleuten und Politiker*innen, die an Geldwäsche beteiligt waren, wie beispielsweise der ehemalige Präsident Luís Inácio Lula da Silva. Im Jahr 2016 wurde die Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff wegen eines Verbrechens im Umgang mit Staatsfinanzen bekanntgegeben. Diese Ereignisse waren entscheidend für den Beginn einer Ära der Enttäuschung der Brasilianer*innen mit der alten Regierung, die seit 13 Jahren von der PT (Arbeiterpartei) angeführt wurde.

Die Sehnsucht nach drastischen Veränderungen machte am Sonntag, dem 28. Oktober, Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens. In seinen 27 Jahren als Abgeordneter erlangte Bolsonaro aufgrund seiner kontroversen Aussagen eine herausragende Stellung in den Medien. In der Vergangenheit sagte er, dass er lieber „einen toten statt einen schwulen Sohn“ hätte und dass „die Diktatur ungefähr 30.000 Menschen hätte töten sollen". Aber auch nach derartigen Kommentaren veranlasste die Angst, vier weitere Jahre unter der PT-Regierung zu leben, die Mehrheit der Brasilianer*innen dazu, Bolsonaro als Präsidenten der Republik zu wählen.

Dies war jedoch nicht der einzige Faktor, der zur Popularität des Kandidaten beitrug. Die starke Unterstützung des Agrarsektors und der Landwirtschaft vereinte die Landwirt*innen zu Gunsten der ehemaligen Militärkampagne. Die Verteidigung konservativer Ideale sowie der traditionellen Familie brachte Christ*innen an die Seite von Jair Bolsonaro. Viele weitere Wähler*innen schlossen sich der Kampagne aus Angst an. Angesichts der zunehmenden Gewalt schlägt Bolsonaro vor, das Alter der strafrechtlichen Verantwortlichkeit (zunächst) auf 17 Jahre zu senken und das Tragen von Waffen zu erleichtern, damit „ehrliche Bürger*innen“, wie er es nennt, ein Verteidigungsrecht erlangen können.

Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse versprach Bolsonaro, „Verteidiger der Demokratie und der Verfassung“ zu sein. In Bezug auf die Auslandsbeziehungen schlägt Bolsonaro vor, den Schwerpunkt auf bilaterale Beziehungen und Abkommen zu legen, den Außenhandel mit Ländern zu fördern, die Brasilien wirtschaftlichen und technologischen Gewinn bringen können, die Integration mit allen lateinamerikanischen Ländern, die frei von Diktaturen sind, zu vertiefen, und wichtige Demokratien wie die USA, Israel und Italien nicht zu verachten. Die Regierungsvorschläge des neuen Präsidenten haben hohe Ziele, aber kaum Maßnahmen, um sie durchzusetzen. Daher ist es schwierig, die möglichen Konsequenzen der Wahl für die Welt abzuleiten.

Es ist schwer zu sagen, wie seine Politik die heutige Weltpolitik verändern kann. Eines ist jedoch sicher, das alle Brasilianer*innen gemein haben, ob sie nun Bolsonaro-Wähler*innen sind oder nicht: Alle erwarten von ihm, dass er eine gute Regierung führt und sein Versprechen einhält, die Demokratie zu verteidigen.

Ich wünsche der Welt eine gute Beziehung zum neuen Präsidenten von Brasilien. Denn dies ist der Wunsch vieler Brasilianer*innen, nicht nur für euch dort draußen, sondern auch für uns selbst und unser eigenes Land.

Mit hoffnungsvollen Grüßen,

Giovana Faria