Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

Europa benötigt dringend einen Wandel. Die Währungsunion wird künstlich am Leben gehalten und ist noch immer nicht in der Lage, effektiv mit asymmetrischen Schocks umzugehen; wirtschaftliche Stagnation und Arbeitslosigkeit, vor allem unter Europas Jugend sind die Konsequenz. Das Asylsystem wurde irgendwie zusammengehalten, kann aber in der nächsten Krise auseinanderfallen. Die Flüchtlingskrise hat das schlimmste in Europäern hervorgebracht: Mitgliedstaaten, die alleine handeln (oder nicht handeln) und das auf Kosten anderer Mitgliedstaaten, humanitäre Rhetorik, aber nur halbherziges Handeln der Europäer. Und das sind nur zwei Missstände, die deutlich machen, wie dringend ein Wandel in Europa ist.

Aber dieser Wandel kommt nicht von alleine. Bürgerinnen und Bürger müssen sich so organisieren, dass sie Druck ausüben auf politische Eliten. Dieser Druck muss zum einen von der organisierten Zivilgesellschaft kommen und er muss zum anderen aus dem Inneren des politischen Systems kommen: von Parlamenten und Regierungen in ganz Europa.

Hier kommt Volt ins Spiel. Volt möchte europäische Politik verändern, indem es die politische Arena betritt und für Reformen eintritt, die Europa in eine echte europäische Demokratie verwandeln, die in der Lage ist, im Interesse der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Volt ist daher nicht nur ‘pro-europäisch’ in dem Sinne, dass sie das bisher Erreichte verteidigt. Sie ist pro-europäisch, weil sie eine bessere Zukunft für Europäerinnen und Europäer anstrebt.

Der unhaltbare Status Quo in Europa wird von Volt in Frage gestellt, vor allem wenn es um die Wirtschafts- und Währungsunion und das Migrationssystem geht. Stattdessen nimmt Volt diejenigen Ökonomen und Politikwissenschaftler ernst, die schon lange eine fundamentale Reform in diesen und anderen Politikbereichen anmahnen. Volt kämpft daher nicht nur gegen die historische Demenz der Nationalisten an, sondern auch gegen die politische Kurzsichtigkeit des Status Quo-orientierten politischen Mainstream.

Volt widerspricht denjenigen, die behaupten, dass ‘die Menschen nicht bereit sind’ für grundlegenden Wandel in Europa; das ist eine Entschuldigung für politischen Stillstand, der nur verbergen soll, dass nationale Eliten ihre Macht (oder das bisschen Macht, das sie im 21. Jahrhundert noch haben können) nicht aufgeben wollen. Dabei möchte Volt betonen, was die Europäerinnen und Europäer eint, statt das Spiel einiger nationaler Eliten zu spielen, die für ihre eigenen Zwecke Nation gegen Nation ausspielen wollen - die Interessen der Europäerinnen und Europäer decken sich häufiger über Grenzen hinweg als es uns manche glauben machen wollen.

Volt möchte die politische Debatte wiederbeleben aus einer tiefen Überzeugung in die Demokratie und mit dem Wissen, dass Demokratie mehr denn je bedroht ist - nicht nur von Autokraten weltweit, nicht nur von Extremisten in Europa, nicht nur von der Lethargie vieler politischer Entscheidungsträger, sondern, viel fundamentaler und gefährlicher: von der Teilnahmslosigkeit vieler Bürgerinnen und Bürger, die immer mehr Vertrauen in, ganz zu schweigen von Leidenschaft für, das demokratische System verlieren.

Volt möchte auch eine Dosis Dringlichkeit in die europäische Politik bringen - ohne Alarmismus, aber mit ambitionierten Plänen. Die Vorstellungskraft der Europäerinnen und Europäer will Volt wieder entfachen, indem es eine mutige Vision für Europa entwickelt. Volt möchte den Menschen wieder Hoffnung machen: indem es trotz aller Hürden, die sich einer neuen politischen Bewegung stellen, handelt und innovative Ideen einbringt, Debatte für Debatte, Unterhaltung für Unterhaltung, Wahlen für Wahlen.

Volt hat es sich zum Ziel genommen, die erste echte europäische politische Partei zu werden, keine heterogene Parteienfamilie. Denn: Die nationalen Positionen der in diesen ‘Familien’ vertretenen Parteien widersprechen sich nicht selten. Und ihre ‘europäischen’ Positionen sind selten mehr als die Zusammenführung der Positionen ihrer Mitgliederparteien - das Ergebnis ist in der Regel der kleinste gemeinsame Nenner.

Was Europa stattdessen braucht sind europäische Antworten auf europäische Probleme. Einige Parteienfamilien würden das zwar unterschreiben, aber nicht mit Leben füllen. Im Gegensatz dazu hat Volt zunächst europäische Politikvorschläge in einem Team aus ganz Europa entwickelt. Und erst in einem zweiten Schritt entwickelt es jetzt nationale politische Programme, die den Herausforderungen der einzelnen Länder Rechnung tragen, dabei aber im Einklang stehen mit europäischen Positionen. Das Ergebnis wird ein kohärentes politische Programm sein, das Volt sowohl auf der europäischen als auch auf der nationalen Ebene verfolgen kann.

Eine politische Kraft wie Volt kann, wenn sie es schafft, in Europa Fuß zu fassen, das politische System aufrütteln. Es wäre eine unmittelbare, greifbare Bedrohung für die Wiederwahl all jener politischer Kräfte, die am Status Quo in Europa festhalten - nur diesmal würde die Bedrohung nicht von Nationalisten ausgehen, sondern von Europäerinnen und Europäern. So sehr die nationalistische Bedrohung für Wiederwahl den politischen Diskurs in eine Richtung verschoben hat, könnte eine europäische Bedrohung für Wiederwahl den Diskurs in die andere Richtung schieben: damit wir endlich darüber sprechen, wie wir Europa in das 21. Jahrhundert bringen können, nicht zurück in das 19/20. Jahrhundert des Europas der Nationen.