Bosnien und Herzegowina wird in den Nachrichten oft übersehen, ist aber im sich schnell wandelnden Mitteleuropa von großer strategischer Bedeutung. Im Herzen des Balkans gelegen, wo Sprachen, Völker und Religionen aufeinandertreffen, sucht Bosnien und Herzegowina nach seinem eigenen Weg in das Konstrukt Europa und bemüht sich, sich auf der internationalen geopolitischen Bühne mehr zu behaupten. Dreißig Jahre nach dem Zerfall Jugoslawiens ist Bosnien und Herzegowina immer noch damit beschäftigt, die Wunden des Krieges zu heilen, denkt aber auch an die Zukunft – in einem angespannten Sicherheitsumfeld.
Bosnien und Herzegowina ist ein Staat in Südeuropa, der auf der Balkanhalbinsel liegt. Es grenzt an Kroatien, Serbien und Montenegro und hat eine Küste am Adriatischen Meer. Damit befindet es sich im Zentrum des Balkans. Das Land setzt sich aus drei autonomen Entitäten zusammen: der Föderation Bosnien und Herzegowina, der Republika Srpska und dem Distrikt Brčko. Es handelt sich um einen der wenigen mehrheitlich muslimischen Staaten in Europa.
Der Name Bosnien und Herzegowina leitet sich von den beiden historischen Regionen ab, aus denen das Land besteht: Bosnien, etwa 80% des Territoriums im Norden und Herzegowina, die restlichen 20% im Süden. Eine Besonderheit des Staats ist sein multiethnischer und multireligiöser Charakter: die Bevölkerung setzt sich aus mehreren Volksgruppen zusammen, die unterschiedliche Sprachen sprechen. Die Verfassung von Bosnien und Herzegowina erwähnt keine Amtssprache, was die multikulturelle Identität des Landes unterstreicht.
Bosnien-Herzegowina ist einer der wenigen mehrheitlich muslimischen Staaten in Europa.
Wie Harlem Désir, damaliger Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, bei einer Anhörung in der Nationalversammlung im Jahr 2016 sagte, ist das Land durch eine „Zersplitterung der Konfessionen, der nationalen Realitäten und der Machtverteilung“ gekennzeichnet. Um die Komplexität von Bosnien und Herzegowina besser zu verstehen, muss man dessen Geschichte in den Blick nehmen.
Bosnien und Herzegowina: ein Land mit zahlreichen Bruchstellen
Bosnien und Herzegowina stand lange Zeit unter österreichischer Herrschaft, doch war es zuvor – vom 15. bis zum 19. Jahrhundert – eine Provinz des Osmanischen Reiches. In dieser Epoche wurde es als „Bosnischer Sandschak“ bezeichnet und das politische Leben konzentrierte sich auf die Hauptstadt Sarajevo. Die osmanische Kolonisierung des Landes war mit einem intensiven Islamisierungsprozess verbunden. Tatsächlich konvertierte ein Drittel der Bevölkerung zum Islam, um den Steuern für Nicht-Muslime zu entgehen. Bosniaken sind so im Wesentlichen die Nachkommen von zum Islam konvertierten Serben und Kroaten. Die christlichen Serben und Kroaten konnten unter osmanischem Einfluss zwar ihre Religionsfreiheit ausüben, wurden aber zu Bürger*innen zweiter Klasse.
Bis ins 19. Jahrhundert lebten Muslime, katholische Kroaten und orthodoxe Serben in dieser ungleichen Gesellschaft zusammen. Der allmähliche Niedergang des Osmanischen Reiches verschärfte jedoch schnell die ethnischen Spannungen zwischen muslimischen Grundbesitzern und den christlichen kroatischen und serbischen Bauern. Zwischen den 1830er- und 1870er-Jahren brachen in Bosnien und Herzegowina mehrere Aufstände aus. Daraufhin erklärten Serbien und Montenegro dem Osmanischen Reich 1876 den Krieg, um ihre Unabhängigkeit zu erlangen. Nach dem Berliner Kongress von 1878 wurde Bosnien und Herzegowina schließlich österreichisch-ungarischer Verwaltung unterstellt.
Nach der formalen Annexion von Bosnien und Herzegowina durch Österreich-Ungarn im Jahr 1908 nahmen sich die neuen Machthaber nicht des Problems der Ausbeutung von Serben und Kroaten durch muslimische Grundbesitzer an. Für die Bevölkerung wurde derweil die Idee eines unabhängigen Staates für alle Südslawen, also Jugoslawien, immer attraktiver. Die orthodoxen Serben waren zudem mit der Bevorzugung der Kroaten durch das katholische Österreich unzufrieden. Die Spannungen zwischen den österreichisch-ungarischen Behörden und den serbischen Nationalisten eskalierten mit der Ermordung von Erzherzog Franz Ferdinand von Habsburg, dem Thronfolger Österreich-Ungarns, im Juni 1914 in Sarajevo. Dieses Ereignis stürzte den gesamten Kontinent in den ersten Weltkrieg.
Nach dem Krieg entstand das „Erste Jugoslawien“, eine Monarchie, die Serben, Kroaten und Slowenen in einem Staat vereinte – bis zum Einmarsch der deutschen Truppen 1941. Das „Zweite Jugoslawien“, 1945 gegründet, war eine föderale Republik unter der Führung einer kommunistischen Einheitspartei, die aus sechs Teilrepubliken bestand, darunter Bosnien und Herzegowina. Bis 1980 wurde es von Josip Tito, der Symbolfigur im Kampf gegen den Nationalsozialismus und „Marschall von Jugoslawien“, mit eiserner Hand regiert. Nach dem Bruch mit der UdSSR im Jahr 1948 verfolgte Tito eine Politik der Neutralität und unterhielt gute Beziehungen zum Westen. Wenn es ihm gelang, die Spannungen zwischen den verschiedenen Nationen Jugoslawiens abzubauen, so geschah dies auf Kosten der Errichtung eines autoritären Regimes. Wie er selbst auf den Punkt brachte: „Jugoslawien hat sechs Republiken, fünf Nationen, vier Sprachen, drei Religionen, zwei Alphabete und eine Partei“. Trotz der Versuche Titos, den Bosniaken in den 1960er Jahren einen Status als separate Ethnie zu etablieren, nahmen die Spannungen zu und schwächten die Republik Bosnien und Herzegowina bis zum Zerfall Jugoslawiens im Jahr 1992.
Die Unabhängigkeit von Bosnien und Herzegowina führte zu neuen Spannungen zwischen Serben, Kroaten und Bosniaken, welche sehr unterschiedliche politische Vorstellungen hatten. Diese mündeten in einem vierjährigen Bürgerkrieg. Auf der einen Seite standen der neugegründete unabhängige bosnische Staat und der Kroatische Verteidigungsrat, auf der anderen Seite die Republika Srpska (d.h. die bosnischen Serben), die von der Jugoslawischen Volksarmee von Slobodan Milosevic unterstützt wurde. Während des Konflikts wurde Sarajevo von der Jugoslawischen Volksarmee (JNA) und anschließend von der Armee der Republika Srpska belagert, die längste Belagerung einer Hauptstadt in der jüngeren Vergangenheit. Die besser bewaffneten Serben verfolgten eine Politik der „ethnischen Säuberung“ gegen die Bosniaken und verübten zahlreiche Massaker, insbesondere 1995 in Srebrenica – einer Stadt, die von den Vereinten Nationen 1993 zur UN-Schutzzone erklärt worden war.
Trotz der Unterzeichnung der Dayton-Verträge beruhigt sich die politische Situation im Land nicht
Angesichts der Intensität des blutigen ethnischen Konflikts verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juli 1992 einstimmig die Resolution 743. Mit dieser Resolution wurde der Einsatz von Tausenden von Blauhelmen in Bosnien und Herzegowina durch die Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNPROFOR) beschlossen. Sie hatte ein dreifaches Mandat: die Absicherung des Flughafens von Sarajevo für die Lieferung humanitärer Hilfsgüter, den Einsatz in Risikogebieten und die Überwachung von Waffensperrzonen und Waffenstillständen. Drei Jahre lang leistete die UNPROFOR einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region. Eine der Prioritäten war der Aufbau eines Rechtsstaats in Bosnien und Herzegowina, der unter den Kriegswirren zusammengebrochen war.
Das im Dezember 1995 zwischen Serbien, Kroatien und Bosnien und Herzegowina unterzeichnete Dayton-Abkommen galt als ein Meilenstein im Friedensprozess auf dem Balkan. Dieses Friedensabkommen, das unter der Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten geschlossen wurde, gewährleistet den Fortbestand des bosnischen Staats innerhalb seiner international anerkannten Grenzen. Sarajevo wurde zur Hauptstadt eines Landes mit einem komplexen dreigliedrigen Regierungssystem. Eine der innerbosnischen Entitätsgrenzen verläuft durch die Stadt, welche sich damit zu 51% auf kroatisch-muslimischem Gebiet zu 49% auf dem Gebiet der Republika Srpska befindet. Auf diese Weise bleibt die territoriale Integrität Bosniens gewahrt und die kroatisch-muslimischen und serbischen Entitäten verfügen dennoch über Autonomie. Das Amt des Hohen Repräsentanten der Vereinten Nationen ist für die Umsetzung des Dayton-Abkommens nach seiner Unterzeichnung zuständig.
Nach der Unterzeichnung der Abkommen trat die UNPROFOR ihre Befugnisse an die IFOR (Implementation Force) ab, eine 63.000 Soldaten starke – darunter 20.000 US-Soldaten – multilaterale Truppe unter NATO-Kommando, die für die Friedenssicherung in Bosnien und Herzegowina zuständig war. Damalige Kommentator*innen hofften, dass das Abkommen die lokalen Kapazitäten zur Schaffung von Rechtsstaatlichkeit in Bosnien und Herzegowina stärken würde. IFOR wurde 2004 durch EUFOR-Althea, die militärische Friedenssicherungstruppe der Europäischen Union, ersetzt. Diese 600 Personen starke Mission wirkt bei der ordnungsgemäßen Umsetzung der zivilen und militärischen Aspekte des Dayton-Abkommens mit. Darüber hinaus verfolgt sie zwei Ziele. Zum einen soll sie Bosnien und Herzegowina bei der Entwicklung hin zu einem stabilen, friedlichen und multiethnischen Staat unterstützen, dem die Kooperation mit den Nachbarländern gelingt. Zum anderen soll sie dem Land bei seinen Bemühungen helfen, die Kriterien für den Beitritt zur Europäischen Union zu erfüllen.
Das Dayton-Abkommen sorgte jedoch nicht für die institutionelle Stabilität, die Bosnien und Herzegowina nach dem Krieg dringend benötigt hätte. Durch die Einführung eines Systems der Machtteilung, das auf den Vertretungen der drei nicht unabhängigen territorialen Einheiten beruht, trug das Abkommen von Dayton in gewisser Weise zur institutionellen Fragmentierung des Landes bei. Die Komplexität dieser auf einem Quotensystem basierenden Struktur schwächt die Macht der zentralen Exekutive, die um die Überwindung der ethnischen Konflikte bemüht ist. Die Stabilität der Regierung bleibt fragil, da sie von den Beziehungen zwischen den Serben, Kroaten und Muslimen abhängt. Ethnische Spannungen prägen das politische Leben in Bosnien: Serbische Anhänger stellen die territoriale Integrität des Landes in Frage, indem sie die Auflösung von Bosnien und Herzegowina und die Unabhängigkeit der Republika Srpska fordern. Beobachter*innen von außen erscheint Bosnien und Herzegowina als das größte politische Versuchsobjekt der internationalen Gemeinschaft seit 1945.
Welche Perspektiven hat Bosnien und Herzegovina?
Bosnien und Herzegowina ist durch seine Geschichte, Kultur und geographische Lage tief in Europa verwurzelt. Ein zukünftiger EU-Beitritt steht in Aussicht, doch muss eine Reihe von Herausforderungen bewältigt werden, bevor es Teil der europäischen Gemeinschaft wird. Johannes Hahn, der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, sprach im Februar 2016 bezogen auf den Zeitpunkt des Beginns der EU-Beitrittskandidatur vom „Beginn eines langen Weges“ für Bosnien und Herzegowina.
Wie andere Länder Mittel- und Osteuropas seit dem Fall des Eisernen Vorhangs sieht sich auch Bosnien und Herzegowina mit einer alternden Bevölkerung sowie der Abwanderung seiner jungen Arbeitskräfte nach Westeuropa konfrontiert. Zwanzig Jahre nach dem ethnischen Konflikt, der zu massiven Fluchtbewegungen führte, hat das Land fast 20% seiner Bevölkerung verloren. Dies stellt eine echte Bedrohung für Bosnien und Herzegowina dar, das bereits durch sozioökonomische Probleme geschwächt ist. Korruption, Vetternwirtschaft, Armut und hohe Arbeitslosigkeit sind große Hindernisse für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Da die bosnische Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig ist, hat die Regierung ein Strukturreformprogramm für den Zeitraum 2019-2021 aufgelegt, um private Investitionen und Exporte anzukurbeln. Bosnien und Herzegowina ist aber weiterhin von ausländischer Hilfe abhängig, wie die Bereitstellung von Krediten im Rahmen von Hilfsprogrammen der EU und des IWF zeigt.
Eine der größten Herausforderungen für das Land ist die schwierige Verständigung zwischen den verschiedenen Volksgruppen, aus denen Bosnien und Herzegowina besteht. Internationale Delegationen erinnern immer wieder daran, dass nur ein „stabiler und geeinter“ bosnischer Staat der EU und der NATO beitreten können wird. Während auf bosnischer Seite ein Konsens zugunsten der europäischen Integration besteht, sind die Debatten über die NATO-Mitgliedschaft des Landes hitziger. Die Bosniaken und bosnischen Kroaten – und damit die Mehrheit der politischen Einflussträger – begrüßen die Kooperation mit der NATO zwar, doch sind die bosnischen Serben zurückhaltend. Dennoch will sich Bosnien und Herzegowina mehr und mehr in den europäischen Institutionenapparat integrieren und zu Fragen, die für Westeuropa von Interesse sind, Stellung beziehen.
#Westbalkan: Wir müssen mehr Härte zeigen gegen außerordentlich besorgniserregenden Hass & Hetze in #BosnienHerzegowina. Und wir müssen zugleich Glaubwürdigkeit beweisen & endlich EU-Beitrittsgespräche mit #Albanien & #Nordmazedonien beginnen. - AM @HeikoMaas nach dem 🇪🇺-Außenrat pic.twitter.com/J1Bj3ceNyq
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) November 15, 2021
Bereits heute ist das Land ist Mitglied des Europarats, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Zentraleuropäischen Initiative. Außerdem arbeitet es aktiv auf den Beitritt zur NATO hin, was seine Teilnahme an verschiedenen Programmen wie dem Planungs- und Überprüfungsprozess (2007), dem Programm Partnerschaft für den Frieden (2006) und dem Aktionsplan zur Mitgliedschaft (2010) beweist. Bosnien und Herzegowina kooperiert mit den Bündnispartnern und anderen Partnerländern in vielen strategischen Bereichen, wie Cybersicherheit, Spitzentechnologie und Terrorismusbekämpfung. Das Land ist fest in das politische und sicherheitspolitische System Europas eingebettet, ist aber auch auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen und in multilateralen Foren wie den Vereinten Nationen aktiv: etwa als Mitglied der Gruppe der 77 oder in der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, der sich um die Verurteilung der Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bemüht.
Bosnien und Herzegowina entwickelt sich zu einem neuen Rivalitätsgebiet für regionale Mächte wie die Türkei und Russland, die nach Einfluss streben. Die sechs EU-Beitrittskandidaten stehen im Mittelpunkt des Interesses dieser beiden großen Nachbarn der EU und ihrer erklärten Ambitionen. Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Türkei und der EU versucht die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan, ihre Präsenz auf dem Balkan zu verstärken, insbesondere in Bosnien und Herzegowina, dem „Bruder- und Freundesland“, wie es der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ausdrückte. Die Türkei und Bosnien und Herzegowina unterhalten aufgrund ihrer Geschichte starke bilaterale Beziehungen und arbeiten in zahlreichen Partnerschaften wie dem Südosteuropäischen Kooperationsprozess (SEECP) zusammen, doch wird dies oft für politische oder kulturelle Zwecke instrumentalisiert. Die Türkei, in ihrer Distanz zur EU, genießt ein gewisses Prestige bei immer mehr bosnischen Muslimen, die davon träumen, das goldene Zeitalter des Osmanischen Reiches wieder aufleben zu lassen. So lässt sich der türkische Einflussbereich in Bosnien und Herzegowina über die Medien und das Bildungswesen leicht ausweiten. Auch Russland strebt nach der Vergrößerung seines Einflusses in einem überwiegend slawischen und orthodoxen Land, das sich schon früher dem Panslawismus verschrieben hatte. Vor diesem Hintergrund wollen Russland und die Türkei der Europäischen Union und insbesondere Deutschland durch eine Annäherung an den Balkan die Stirn bieten. Sie nutzen Serbien und Albanien als Zwischenstationen, um sich auf die bosnische Politik Einfluss zu nehmen und tragen zur Destabilisierung der Region bei.
Bosnien und Herzegowina als Gestalter seiner eigenen Zukunft
Die Einheit Bosnien und Herzegowinas wird zweifellos nur um den Preis einer starken Mobilisierung der drei Volksgruppen erreicht werden. Allerdings besteht die Gefahr, dass politische Ambitionen und interethnische Spannungen die Bemühungen der institutionellen Akteure untergraben und langfristig die Zukunft des Landes in einem fragmentierten geopolitischen Raum gefährden. Der jugoslawische Schriftsteller Ivo Andric hat dieses Schwierigkeit in seinen Schriften treffend beschrieben: „Muslime, Christen und Juden trafen aufeinander. Die Kraft der Elemente und die Schwere des gemeinsamen Unglücks brachten diese Menschen zusammen und bauten, zumindest für einen Abend, eine Brücke über den Abgrund, der die eine Gemeinschaft von der anderen trennte“. Es scheint dringend notwendig für Bosnien und Herzegowina, sich mit seiner Geschichte auszusöhnen und die Beziehungen zu seinen europäischen Partnern zu stärken. Das Land wird sich nur in Einheit und Frieden entwickeln können.
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